Seit November 2014 setze ich mich im Kantonsrat für einen weltoffenen und sozialen Kanton Zürich ein und möchte dies auch weiterhin tun. Als Mitglied der Kommission Kultur und Bildung kann ich in zwei für mich zentralen Politikfeldern mitarbeiten.
Sommerpause in Zürich – keine Sitzungen im Rats- oder Stadthaus, statt politischen Statements posten die Stadträt*innen Ferienfotos auf Facebook. Da könnte man glatt auf die Idee kommen, dass die Stadt auch mit weniger Stadtratsmitglieder funktionieren würde. Doch der Schein trügt. Die Initiative «7 statt 9» verspricht durch eine Verkleinerung…
Das Gummiboot ist das neue Ding auf der Limmat. Schon seit ein paar Jahren. Und nur bei schönem Wetter. Ein schwimmender Partyraum für vier bis sechs Personen mit Start beim Landesmuseum oder Wipkingerpark und Ziel bei der Werdinsel. Gerade jetzt, nachdem die Frage einigermassen geklärt ist, wer die Werdinsel wie nutzen darf, da taucht der Biber auf – und die Gummiboote.
Es ist Dezember. Für die meisten eine schöne, besinnliche Zeit. Eine Zeit des Gebens, des Schenkens und Beschenkt-Werdens. Parlamentarierinnen und Parlamentarier verbinden sie nicht nur mit Weihnachten, sondern auch mit den alljährlichen Budgetsitzungen.
Das Bundesparlament hat kürzlich die Unternehmenssteuerreform III verabschiedet. Was sehr technisch klingt, hat massive Auswirkungen – auch für die Stadt Zürich. Die SP hat deshalb das Referendum ergriffen.
Wer sein Leben lang hart arbeitet, soll auch im Alter anständig leben können. Seit vierzig Jahren wurden die AHV-Renten real nicht mehr erhöht. Höhere Renten, wie sie die Initiative AHVplus fordert, sind deshalb gerechtfertigt.
Über Sozialpolitik wurde in den letzten Wochen so intensiv wie schon lange nicht mehr diskutiert. Doch Schlagworte wie «Sozialhilfeschmarotzer» und «Sozialindustrie» bestimmen das Bild. Von einer lösungsorientierten Debatte ist nur selten etwas zu spüren.
Am 28. September bietet sich die Möglichkeit, die Kosten im Gesundheitswesen wieder in den Griff zu bekommen und gleichzeitig eine gute Versorgung für die ganze Bevölkerung zu gewährleisten.
Heute möchte ich auf eine Institution eingehen, die selten im Rampenlicht steht, aber mit mehr als 200 Jahren zu den ältesten Einrichtungen des Kantons Zürich gehört: die Gebäudeversicherung. Das Versichern der Gebäude gegen Feuer- und Elementarschäden wie zum Beispiel Überflutungen oder Hagel gehört zu den ältesten Aufgaben unseres Kantons.
Die Bevölkerung der Stadt Zürich hat an der Urne entschieden, dass der Anteil der gemeinnützigen – und somit bezahlbaren – Wohnungen von 25 auf 33 Prozent erhöht werden soll. Leider legen sich die Bürgerlichen im Gemeinderat quer. Dabei ist die Umsetzung des Volksentscheides dringlicher denn je.
Die beiden Höngger SP-Gemeinderäte Andrea Nüssli-Danuser und Michael Kraft fordern den Stadtrat mittels Postulat auf zu prüfen, ob in der Liegenschaft «Weingarten» eine Verpflegungsmöglichkeit mit grossem Gartensitzplatz eingerichtet werden könnte.
Der «Höngger» hat am Montag, 1. Februar, vom Präsidenten der IG pro Rütihof das hier abgedruckte Schreiben (80 Prozent gegen «Ringling») zugesandt erhalten. Die Redaktionsleitung hat darauf hin die SP Kreis 10 eingeladen, zu den darin erhobenen Vorwürfen im gleichen Umfang Stellung zu beziehen (Gemeinsam für Höngg arbeiten statt gegeneinander kämpfen).