Die lokale Medienlandschaft ist unter Druck. Das beweist nicht nur der jüngste Stellenabbbau von Tamedia, sondern unter anderem auch die Einstellung der Printausgabe von «20 Minuten», der Verkauf der Quartierzeitungen «Zürich Nord», «Züriberg», «Zürich2» und «Zürich West» an die Tagblatt AG sowie die Einstellung des Stadtmagazins «Züritipp».

Wie die beiden Gemeinderatsmitglieder der SP, Dominique Späth und Liv Mahrer, in ihrer schriftlichen Anfrage vom 21. Oktober an den Stadtrat erklären, sei eine unabhängige lokale Berichterstattung ihrer Ansicht nach jedoch nicht nur ein integraler Bestandteil einer demokratischen Infrastruktur, sondern entspreche auch einem Bedürfnis der Stadtbevölkerung.

Nach der Ablehnung des Ausbaus der Medienförderung auf Bundesebene durch das Stimmvolk im Jahr 2022 stelle sich nun die Frage, «welche Verantwortung die (Zürcher) Gemeindeebene übernehmen kann», so die Gemeinderatsmitglieder. In Kantonen wie Bern, Freiburg, Graubünden und Waadt existierten derartige kantonale Medienförderungsinstrumente bereits.

Wie unterstützt die Stadt Zürich die Medienlandschaft?

Konkret wollen die Anfragestellenden vom Stadtrat wissen, wie er die aktuelle Lage hinsichtlich Medienvielfalt beurteile und welche Auswirkungen infolge des Abbaus in Bezug auf die Berichterstattung zu beobachten seien. Zudem interessiert es sie zu erfahren, mit welchen Mitteln die Stadt Zürich journalistische Angebote bereits unterstützt, wie er die Medienförderung in anderen Kantonen beurteilt und ob er die Einschätzung teilt, dass eine kommunale Medienförderung notwendig ist.

In diesem Zusammenhang stellt sich für die beiden auch die Frage, welche rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen der Stadtrat für eine «kommunale Medienförderung, die staatsfern und modellneutral ausgestaltet ist» sieht und ob der Stadtrat bereit sei, städtische Leistungen an die Einhaltung fairer Arbeitsbedingungen zu knüpfen.

Für die Beantwortung hat der Stadtrat drei Monate Zeit.