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Steuern

Steuern im Quartier

10. März 2020 von

Projekte und Investitionen gemäss FAP (dazugehörige Legende auf nächstem Bild).
Foto: Finanz und Aufgabenplan 2020-2023 Stadt Zürich

Projekte und Investitionen gemäss FAP (dazugehörige Legende auf nächstem Bild).

Foto: Finanz und Aufgabenplan 2020-2023 Stadt Zürich

Legende zum Investitionsdiagramm.

Foto: Finanz und Aufgabenplan 2020-2023 Stadt Zürich

Erfolgsrechnung nach Departementen aufgeteilt.

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10. März 2020

Printausgabe vom
12. März 2020
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Es ist Zeit für die Steuererklärung. Niemand freut sich darauf und doch muss es sein. Aber wofür werden Steuereinnahmen eigentlich genutzt, und wieviel davon fliesst schlussendlich zurück ins Quartier?

Steuern zahlen bereitet wenig Freude. Das Ausfüllen der Steuererklärung noch weniger. Dennoch erfüllen die Steuern einen wichtigen Zweck in der Gesellschaft. Die Finanzierung von Infrastruktur und vielen öffentlichen Gütern wäre ohne die Steuerbeiträge nicht möglich. Gemäss Patrick Pons, Leiter Kommunikation Finanzdepartement, verfügt die Stadt Zürich aktuell über ein Budget von rund neun Milliarden Franken, wovon rund ein Drittel durch Steuereinnahmen von juristischen und natürlichen Personen sowie aus Grundstückgewinnen generiert werden. Wie wird dieses Geld auf die Stadt verteilt und wieviel davon erreicht schlussendlich das Quartier Höngg?

Aufteilung nach Bedarf, nicht nach Quartier

Braucht es einen Brunnen am Meierhofplatz oder eine neue Sitzbank auf dem Werdinseli? Entscheidungen wie diese und deren Finanzierung fallen in die Kompetenz der zuständigen Departemente. Es gibt keine genauen Richtlinien, welcher Anteil der Steuergelder jeweils in die verschiedenen Quartiere fliesst. Denn das Budget ist nach Bedarf und Dienstabteilungen aufgeteilt, nicht nach Quartieren oder Stadtteilen. Das Finanzdepartement der Stadt Zürich erstellt jedes Jahr basierend auf den Bedürfnissen der verschiedenen Departemente eine Budgetierung und einen Finanz- und Aufgabenplan (FAP), welcher vom Stadtrat abgesegnet wird. Dieser ist öffentlich zugänglich und kann in den Publikationen des Finanzdepartements abgerufen werden (siehe Infobox am Ende des Artikels). Der FAP ist jeweils eine Vorplanung für das aktuelle Jahr sowie die drei folgenden Jahre. Der FAP 2020 enthält also auch eine Planung für die Jahre 2021 bis 2023.

Aufwand und Investitionen

Die Ausgaben der Stadt Zürich werden in verschiedene Bereiche gegliedert. Einerseits sind darin Investitionsvorhaben enthalten, andererseits aber auch der allgemeine Aufwand. Letzterer setzt sich in erster Linie aus Personalkosten sowie Transfer- und Sachaufwänden zusammen. In der Investitionsrechnung liegt der Fokus auf Bauprojekten, Sanierungen und Instandhaltungen.
Im Budget 2020 sind auf der Investitionsseite Nettoinvestitionen von 1,141 Milliarden Franken vorgesehen. Für die Planjahre 2021 bis 2023 sind jährliche Nettoinvestitionen in der Grössenordnung von 1,2 bis 1,4 Milliarden Franken geplant. Dies ist etwas mehr als in den Jahren 2017 bis 2020, da einige grössere Investitionen erwartet werden. In der aufgeführten Infografik ist dargestellt, für welche Projekte und Institutionen bis zum Planjahr 2023 die grössten Investitionskosten zu erwarten sind.
Es wird ersichtlich, dass der Erwerb und die Erstellung von Liegenschaften mit 1,09 Milliarden Franken besonders stark ins Gewicht fällt. Eine für das Jahr 2022 geplante, gross angelegte Trambeschaffung der VBZ über 431 Millionen Franken ist der zweitgrösste investitionstechnisch geplante Kostenpunkt.

Departementsverteilung

Betrachtet man die gesamte Erfolgsrechnung inklusive der Aufwände, zeigt sich ein anderes Bild. In einer Aufgliederung auf die verschiedenen Departemente fällt als erstes auf, dass besonders das Schul- und Sportdepartement sowie das Sozialdepartement, welche in der zuvor gezeigten Investitionsgraphik kaum ins Gewicht fallen, einen Grossteil des Budgets ausmachen. Dies hängt vor allem damit zusammen, dass der Bildungs- und Sozialbereich mit grossen Personal- und Sachkosten verbunden ist, jedoch aber mit verhältnismässig geringen Investitionskosten – es sei denn, dass grossflächige Schulhaussanierungen oder Ähnliches bevorstehen. Das Budget 2020 der Stadt Zürich weist bei einem Ertrag von 9,002 Milliarden Franken und einem Aufwand von 8,97 Milliarden Franken eine knapp positive Bilanz, mit einem Ertragsüberschuss von 32,2 Millionen Franken, aus.
Bei der Aufgliederung auf die Departemente ist zu beachten, dass negative Zahlen die Einnahmen darstellen und positive Zahlen die Ausgaben. Deshalb hat auch das Finanzdepartement, welches die Steuereinnahmen generiert, eine derart hohe negative Zahl.

Höngger Projekte

Im Finanz und Aufgabenplan der Stadt sind auch Projekte für Höngg enthalten. Ein sehr grosses Projekt aus dem Bereich des Schul- und Sportdepartements ist der erweiterte Ersatzneubau des Garderoben- und Clubgebäudes Hönggerberg für den SV Höngg. Die geschätzten Kosten für das Projekt auf dem «Hönggi» betragen rund 9,5 Millionen Franken.
Ein weiteres Beispiel für ein Projekt in Höngg, das durch Steuergelder und die Stadt Zürich finanziert wird, ist die Sanierung des beliebten QuarTierhofs. Wie der Höngger im April letzten Jahres berichtete, soll der Umbau noch in diesem Jahr starten und zirka 2,8 Millionen Franken kosten. Geplant ist der Beginn der Bauarbeiten für den April.
Alles in allem sei die aktuelle, finanzielle Situation der Stadt Zürich gemäss dem städtischen Finanz- und Aufgabenplan ziemlich sicher und stabil. Und damit dies auch in Zukunft so bleibt und auch im Quartier Höngg neue Projekte, Sanierungen und andere öffentliche Güter entstehen und zur Verfügung gestellt werden können, füllen alle pflichtbewusst und zuverlässig die Steuererklärung aus und tragen so einen Teil zum Ganzen bei.

Finanz- und Aufgabenplan 2020-2023
https://www.stadt-zuerich.ch/fd/de/index/finanzen/fap/fap-2020-2023.html

 

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