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Stadt

Kein Anrecht auf finanzielle Unterstützung

9. Juni 2011 von

Foto: Fredy Haffner

Wieder freie Fahrt für alle an der Michelstrasse.

Von

Online seit
9. Juni 2011

Printausgabe vom
09. Juni 2011
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Der Artikel «Überleben dezentrale Läden in Höngg?» im «Höngger» vom 10. Februar griff die schwierigen Umstände auf, unter denen Mehmet Onur im «Höngger Frischmarkt» an der Kreuzung Michel- und Segantinistrasse derzeit geschäften muss. Seit in der Umgebung die Strassen total saniert werden, kämpft er mit markanten Umsatzeinbussen.

Die Thematik veranlasste eine Leserin G. (Name der Redaktion bekannt) dazu, sich mit einem Brief am 7. April an Stadtpräsidentin Corine Mauch zu wenden. In Sorge um den Quartierladen in ihrer direkten Umgebung wollte sie wissen, ob bei der Planung eines solchen Bauvorhabens auch an die «Nebenerscheinungen» gedacht werde und erkundigte sich nach Unterstützung für die Familie Onur: «Ich bin überzeugt, dass die Stadt Zürich Möglichkeiten hat, in einem solchen Sonderfall finanziell zu helfen. Wenn ich mir als Stadtbügerin überlege, was aus der Stadtkasse sonst so alles unterstützt wird, so stehen mir manchmal die Haare zu Berge.» Im Namen der Stadträtin schrieb ihr der Beauftragte für Bevölkerungsanliegen, Dominik Schaub, am 21. April, dass gemäss Rechtssprechung Immissionen und Behinderungen, die von Baustellen ausgehen, grundsätzlich entschädigungslos hinzunehmen seien, da sie mit der Erfüllung öffentlicher Aufgaben zwingend verbunden und unvermeidbar sind. «Auch bei einer wohlwollenden Prüfung Ihres Anliegens ist es leider nicht möglich, dem Ladenbesitzer eine finanzielle Entschädigung seitens der Stadt Zürich in Aussicht zu stellen, weil dafür eine gesetzliche Grundlage fehlt.» Im vorliegenden Fall sei, so hatten Schaubs Erkundigungen ergeben, die Zufahrt zum Frischmarkt lediglich während zweier Wochen unter erschwerten Bedingungen und ansonsten jederzeit gegeben gewesen. Als einzigen Handlungsspielraum könne das Tiefbauamt gratis eine Hinweistafel aufstellen, dass der Laden trotz Bauarbeiten geöffnet sei. Die einzige erfreuliche Botschaft des Schreibens: Dank des zügigen Baufortschritts können die Bauarbeiten voraussichtlich bereits Ende Juli abgeschlossen werden, also vier Monate vor dem ursprünglich geplanten Termin.

Antwort und Angebot befriedigten nicht

Bei der Adressatin des Schreibens liessen diese formal korrekten Antworten gemischte Gefühle zurück, auch wenn sie Verständnis für die Handlungsweise der Stadt aufbringt. Obgleich die Antwort gegeben ist, fragt sie sich weiterhin: «Wie viel öffentliche und ‹gewichtige› Lobby ist für unsere Stadt notwendig, damit sie an eine ernsthafte − in diesem Falle zeitlich begrenzte und für die Stadt ‹kleine› − finanzielle Hilfe denkt?». Um wenigstens etwas zu unternehmen, wollte Frau G. Ladenbesitzer Mehmet Onur dabei helfen, zu der angebotenen Hinweistafel zu kommen. Als sich jedoch herausstellte, dass diese lediglich bei der Bushaltestelle vor dem Geschäft hätte platziert werden dürfen, verzichtete Onur auf das Angebot der Stadt. Wer bereits so nahe am Geschäft ist, dass er die Hinweistafel lesen kann, braucht diese nicht mehr, um zu wissen, dass der «Höngger Frischmarkt» trotz Bauarbeiten geöffnet ist – er sieht es auch an der Obstauslage vor dem Schaufenster. Und unterdessen gelangt man wieder ganz normal zur Kreuzung Michel- und Segantinistrasse, wie das Foto zeigt.

 

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