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Dossier Ringling/Wohnen am Grünwald

IG Pro Rütihof reicht erneut Rekurs ein

22. Juni 2020 von

Hier soll ein Kreisel gebaut werden.
Foto: Archiv Höngger

Hier soll ein Kreisel gebaut werden.

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Online seit
22. Juni 2020

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25. Juni 2020
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Einige Mitglieder der IG Pro Rütihof haben beim Regierungsrat Rekurs gegen den Stadtratsbeschluss vom 26. Februar erhoben. Er betrifft das Strassenbauprojekt Regensdorfer-/Frankentalerstrasse.

Eins muss man der Interessensgemeinschaft Pro Rütihof lassen: Sie hat einen langen Atem. Zwölf Jahre sind vergangen, seit sie gegen das «Strassenbauprojekt Regensdorfer-/Frankentalerstrasse», das am 16. Mai 2008 erstmals öffentlich aufgelegt worden war, Einsprache erhob. Es folgte ein Marathon bis vor Bundesgericht, das den Einsprechenden schliesslich recht gab und die Streitsache an den Stadtrat zurückwies. Das Verwaltungsgericht verlangte in seinem Urteil von 2012, die Sicherheitslage für Fussgänger*innen und Velofahrer*innen zu prüfen sowie die Notwendigkeit einer Lichtsignalisierung beim Knoten Regensdorfer-/Frankentalerstrasse. In der Folge beauftragte der Stadtrat das externe Ingenieurbüro verkehrsteiner AG mit der Prüfung. 2014 kam dieses zum Schluss, dass das Strassenbauprojekt «den einschlägigen Normen und Regeln der Baukunde Rechnung trage». Dennoch empfahl es weitere Anpassungen, um die Sicherheit für die Fussgänger*innen zu erhöhen. 2016 äusserte das Amt für Verkehr des Kanton Zürichs noch zwei kleinere Begehren, die ebenfalls berücksichtigt wurden. Dann passierte zwei Jahre lang nichts. «Der zuständige Projektleiter konnte das Projekt nicht mehr weiterführen», heisst es beim Tiefbauamt auf Anfrage. Aufgrund des Fachkräftemangels in der Branche habe man einige Zeit keine Nachfolge finden können, welche das Projekt hätte vorantreiben können. 2018 wurde die IG Pro Rütihof zu einer Besprechung beim Tiefbauamt eingeladen, an der der Prüfungsbericht jedoch, gemäss Aussagen der IG Vertreter, nicht erwähnt worden sei. Eineinhalb Jahre später kam es schliesslich zum Stadtratsbeschluss.

Vorwurf: Mangelnde Transparenz

Wie die IG Pro Rütihof auf ihrer Webseite kommuniziert, hat sie gegen diesen halböffentlichen Stadtratsbeschluss vom 26. Februar beim Regierungsrat Rekurs eingelegt. Da es sich bei den Änderungen des betroffenen Strassenbauprojekts Regensdorfer-/Frankentalerstrasse nur um «untergeordnete Massnahmen» handle, sei eine erneute Planauflage nicht nötig, so der Stadtrat. Die Rekurrenten wenden ein, dass sich die Bevölkerungszahl und das Verkehrsaufkommen sowie die rechtlichen Grundlagen der damaligen Projektierung wesentlich geändert hätten und es angezeigt sei, das Projekt grundsätzlich zu überarbeiten. Neben inhaltlichen Punkten kritisiert sie die mangelnde Transparenz von Seiten der Stadt, denn das Protokoll wurde auf aus Persönlichkeitsschutzgründen nicht auf dessen Webseite publiziert. «Die Stadt hätte die Namen der Rekurrenten einfach schwärzen können, ein Vorgehen, das auch bei Gerichtsbeschlüssen üblich ist», meint Walter Giger, Mitglied der Interessensgemeinschaft.

Projekt Grünwaldareal weiterhin on hold

Ebenfalls hängig ist ein Rekursverfahren gegen die Aufhebung von Ausnützungszuteilungen im Quartierplan (Neuüberbauung Grünwaldareal). Die beiden Projekte sind zwar unabhängig voneinander und das Projekt Grünwald werde weiter vorangetrieben, auch wenn das Strassenbauprojekt behindert sei, so die Auskunft des Tiefbauamts. Die Stadt habe jedoch bereits vor zwei Jahren gemeinsam mit den Bauträgerinnen entschieden, dass der Architekturwettbewerb erst starten kann, wenn rechtskräftige Urteile sowohl fürs Strassenprojekt als auch für die Anpassungen im Quartierplan vorliegen. Momentan sieht es so aus, als könnte sich die endlose Geschichte noch um ein Kapitel verlängern.

Alle Informationen zum Thema Neuüberbauung des Grünwaldareals (früher Ringling) unter www.hoengger.ch/dossiers

 

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