Gemeinderat: Steigerung der Sitzungseffizienz

Der Gemeinderat arbeitete im vergangenen Amtsjahr effizienter und hat mit kürzerer Sitzungszeit mehr Geschäfte als im Vorjahr behandelt.

Foto: Das Rathaus Hard in Zürich-Aussersihl in der Bullingerkirche (zvg Gemeinderat Zürich)

Im Amtsjahr 2024/2025 tagte der Gemeinderat laut einer Medienmitteilung während insgesamt rund 153 Stunden – zehn Stunden weniger als im Vorjahr. Dennoch wurden mit 195 Vorstössen (Motionen und Postulate; Vorjahr: 193) sowie 166 Weisungen des Stadtrats (Vorjahr: 158) etwas mehr Geschäfte behandelt.

Der Rückgang der Sitzungszeit lässt sich darauf zurückführen, dass im vergangenen Amtsjahr keine Sitzungen mehr bis nach 22 Uhr angesetzt wurden. Die im Verhältnis zur Anzahl behandelter Geschäfte kürzere Sitzungszeit deutet auf eine leichte Effizienzsteigerung hin. Dies gilt auch für die Kommissionen, deren Sitzungszeit gegenüber dem Vorjahr deutlich zurückgegangen ist.

Zusätzliche Regeln

Zur Steigerung der Sitzungseffizienz hat sich der Gemeinderat zudem zusätzliche Regeln auferlegt. Im Rahmen der Teilrevision der Geschäftsordnung des Gemeinderats wurden unter anderem reduzierte Debatten bei gleichlautenden Kommissionsanträgen zu Weisungen sowie bei überjährigen Vorstössen beschlossen.

Darüber hinaus kann die Geschäftsleitung des Gemeinderats die reduzierte Debatte auch für weitere Geschäfte beschliessen. Im Zuge dieser Massnahmen wurden zudem verkürzte Redezeiten eingeführt. Die Neuerungen treten – vorbehältlich eines Referendums – im Sommer 2025 in Kraft.

Für eine grössere Debatte sorgten im vergangenen Amtsjahr auch die sieben Jugendvorstösse, die der Gemeinderat als Postulate an den Stadtrat überwies. Ebenfalls intensiv diskutiert wurden die Verordnung über Parkierungs- und Zufahrtsbewilligungen (Parkkarteverordnung) sowie die Volksinitiative «VBZ-Abo für 365 Franken». Bei beiden Vorlagen wird
das Volk voraussichtlich im September an der Urne das letzte Wort haben.

Gleichbleibende Anzahl pendente Geschäfte

Die Ratsmitglieder reichten im Amtsjahr 2024/2025 insgesamt 344 Vorstösse (24 Motionen, 167 Postulate, 5 Parlamentarische Initiative, 15 Interpellationen und 133 Schriftliche Anfragen) ein (Vorjahr: 323 Vorstösse). Dies entspricht nicht nur dem dritthöchsten Wert seit Beginn der Erhebungen im Amtsjahr 2010/2011, sondern liegt auch deutlich über dem langjährigen Durchschnitt.

Trotz einer etwas geringeren Zahl an überwiesenen Sachgeschäften des Stadtrats sind somit weiterhin rund 200 Geschäfte auf der Traktandenliste des Gemeinderats pendent.

Geringe Anzahl Rücktritte

Im Amtsjahr 2024/2025 traten 7 Mitglieder aus dem Gemeinderat zurück – deutlich weniger als in den vorangegangenen Amtsjahren. Dadurch sank der Anteil der Ratsmitglieder mit weniger als 4 Jahren Zugehörigkeit leicht. Gleichzeitig erhöhte sich die durchschnittliche Dauer der Ratszugehörigkeit von 5,9 auf 6,5 Jahre.

Quelle: Medienmitteilung Gemeinderat Zürich

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