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Wunder gibt es immer wieder, so ein Song aus den 1970er-Jahren. Wie ein Wunder ist für mich die Quittung der Zürcher Stimmbürgerinnen und Stimmbürger für die Selbstbedienungsmentalität des Gemeinderats: Die grundsätzlich parteitreue Wählerschaft hat kürzlich mit ihrem Nein zur Verdoppelung der Entschädigung für Parlamentsmitglieder dem rot-grünen Anliegen eine deutliche Abfuhr erteilt.

Luft nach oben

Offenbar haben die Mitglieder der Legislative mit ihren Leistungen den Souverän nicht überzeugt. Wie anders ist diese Klatsche zu verstehen. Am fehlenden Geld in der Staatskasse kann es nicht liegen, finden die gleichen Politikerinnen und Politiker doch immer wieder Möglichkeiten, mittels Vorstössen Partikularinteressen zu finanziellen Mitteln zu verhelfen oder sie davon zu entlasten, nicht selten verbunden mit dem Aufblähen der Bürokratie.

Eigentlich absurd, die Verwaltung wächst und wächst, da sollte man doch annehmen können, dass die wichtigsten Anliegen der (Gesamt-)Bevölkerung erledigt werden. Statt strategisch vorzugeben, wohin es politisch gehen soll, verliert sich der Gemeinderat stattdessen immer mehr im Mikromanagement oder dann im Bewirtschaften von Utopien.

Wahltag als Zahltag?

Machen Verkehrsschilder mit einem lesbischen Paar statt eines Mannes mit Hut die Strassen sicherer? Da integriert man Parkhäuser in die Verwaltung, was allein Millionen verschlingt, und will sie umnutzen. Ob für Wohnungen oder Wärmezentralen ist dann wieder «Hans was Heiri». Das eigentliche Ziel ist klar: Abbau von Parkplätzen. Dabei ist eine kluge Verkehrspolitik wirklich etwas vom Drängendsten.

Statt pauschal den motorisierten Individualverkehr zu verbannen, sind gescheitere, differenzierte Lösungen gefragt, die dem Umstand Rechnung tragen, wer in der Stadt aufs Auto angewiesen ist und wer nicht. Zu kompliziert. Darum lieber Themen wie Stadtbienli, Gratisbadi, Obenohne­schwimmen und Gesundheits­kioske als Ideen aus Deutschland, die Probleme lösen sollen, die hier niemand hat.

Das Parlament ist nicht Selbstzweck. Es steht im Dienste der Bevölkerung. Der Souverän hat daran erinnert. Wie nachhaltig, wird sich spätestens bei den Wahlen in einem Jahr zeigen.