Seit 17 Jahren lebe ich mit meiner Partnerin und den beiden Töchtern in Höngg. Von hier aus will ich den Sprung nach Bern schaffen. Im Nationalrat gilt es nicht, Lokales zu vertreten, sondern eine Politik zu machen, welche den Menschen in der ganzen Schweiz und damit auch hier im Quartier zu Gute kommt. In Bern werde ich mich besonders für folgende Themen einsetzen: Privatsphäre, Arbeitsplätze, Wohnraum, Flüchtlinge.

Privatsphäre verteidigen

Die Privatsphäre kommt immer mehr unter Druck. Die technologischen Überwachungsmöglichkeiten sind immens. Mit sogenannten Trojanern kann der Staat unbemerkt auf die Computer von Privaten zugreifen und deren Computerverkehr überwachen. Eine Kontrolle ist nirgends garantiert. Auch die Überwacher sind nicht sicher: Das zeigt die Affäre um den Einsatz der Staatstrojaner durch die Kantonspolizei. Die Herstellerfirma der Staatstrojaner wurde selber Opfer eines Hackerangriffes. Die eingesetzte Software war deshalb nicht mehr zu gebrauchen, weil sie von der Hackerfirma manipuliert wurde. Damit bestand die Gefahr, dass die privaten Daten nicht an die Polizei, sondern an Dritte flossen. Persönliche Daten müssen geschützt werden. Der Staat darf und soll nicht alles wissen.

Arbeitsplätze sichern

Die Finanzwelt spielt verrückt. Mit Milliarden werden überall Banken gerettet. Trotz der teuren Bankenrettung wird munter weiter spekuliert. Durch die Währungsspekulation stieg der Wert des Franken. Leidtragende dieser Spekulation sind die Arbeitnehmenden und die Wirtschaft. Als Folge der Frankenkrise werden überall Arbeitsplätze ins Ausland verlegt. Länger arbeiten und weniger verdienen sind keine Antworten auf die Spekulationen der Finanzwelt. Die Unternehmen rufen bereits nach weiterer steuerlicher Entlastung. Wer die Lasten der Frankenkrise einseitig verteilt, gefährdet den sozialen Zusammenhalt in der Schweiz.

Mehr bezahlbarer Wohnraum

Wohnraum wird für viele Leute immer teurer. Jeder Verkauf einer Liegenschaft heizt die Bodenpreise an und verteuert die Mieten. Dieses Spekulationskarussell muss gestoppt werden. Nur wenn Wohnraum dauernd dem Gewinnstreben entzogen wird, erreichen die Mieten wieder ein erträgliches Niveau. Wohnbaugenossenschaften sind zu fördern. Bei Ein- und Aufzonungen von Bauland muss dem gemeinnützigen Wohnungsbau zwingend ein hoher Anteil zugewiesen werden. Dort darf nicht spekulativ gebaut werden. Damit ist garantiert, dass die Mieten nicht mehr steigen.

Flüchtlinge aufnehmen

Der Bürgerkrieg in Syrien treibt Millionen Menschen in die Flucht. Täglich sehen wir die Bilder von Toten. Die ganze Tragödie ist kaum lösbar. Trotzdem dürfen wir nicht einfach wegschauen. Besonders als reiches Land haben wir die Pflicht, hier aktiv zu werden und müssen mehr Flüchtlinge aufnehmen. Besondere Ereignisse erfordern besondere Massnahmen!

Markus Bischoff, Kantonsrat, Nationalratskandidat Alternative Liste (AL) – Liste 19