Tankstellenshop am Meierhofplatz muss sonntags schliessen

Das Amt für Wirtschaft und Arbeit hat die Rechtmässigkeit der Öffnungszeiten von Tankstellen im Kanton Zürich überprüft. Die Socar-Tankstelle am Meierhofplatz gehört zu denjenigen, die dabei «durchgefallen» sind.

Ab 1. Februar muss der Shop der Socar-Tankstelle am Meierhofplatz sonntags geschlossen bleiben. Inhaber Huber will sich dagegen wehren. (Foto: Archiv Höngger)

Sonntags an der Tankstelle noch kurz das Nötigste einkaufen? Für viele bereits eine Selbstverständlichkeit. Doch welche Tankstellenshops überhaupt geöffnet haben dürfen, gibt immer wieder Anlass zu Diskussionen. Wirklich übersichtlich ist die Rechtslage hierzu nämlich nicht. Im Kanton Zürich werden die Ladenöffnungszeiten etwa im Ruhetags- und Ladenöffnungsgesetz geregelt, welches vorsieht, dass diese an Sonn- und Feiertagen geschlossen bleiben. Zudem gilt für die Beschäftigung von Angestellten das arbeitsrechtliche Sonntagsarbeitsverbot. Tankstellenshops, welche sich an «Hauptverkehrswegen mit starkem Reiseverkehr» befinden, erhalten für die Sonntage Ausnahmegenehmigungen. Welche Strassen allerdings genau zu den «Hauptverkehrswegen» gehören, lässt einen gewissen Interpretationsspielraum zu.

Auslegung des Gesetzestextes definiert

Aufgrund negativer Berichte über widerrechtliche Öffnungszeiten an Sonntagen hat das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich (AWA) im Jahr 2019 eine flächendeckende Überprüfung der Rechtmässigkeit der Öffnungszeiten angekündigt und für jeden einzelnen Shop im Kanton Zürich analysiert, ob er den Kriterien entspreche. Die Auslegung des Gesetzestextes, welcher das AWA folgt, erlaubt die Sonntagsöffnung an allen kantonalen Strassen, Hauptverkehrsstrassen ebenso wie regionalen Verbindungsstrassen. Kommunale Strassen aber sind von dieser Ausnahmegenehmigung ausgeschlossen.

Neun Shops müssen sonntags schliessen

Das bedeutet, dass nach Abschluss der Überprüfung im Kanton Zürich insgesamt nun neun Tankstellenshops ab dem 1. Februar sonntags nicht mehr geöffnet haben dürfen – unter anderem der Socar-Shop am Meierhofplatz. Denn die Limmattalstrasse, an der der Shop liegt, hat zwar zwischen Winzerstrasse und Meierhofplatz den Charakter einer regionalen Verbindungsstrasse, ab dem Meierhofplatz gilt sie aber, wie den Karten auf «geoportal» zu entnehmen ist, nur noch als kommunale Strasse.
Das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich (AWA) bestätigt die Sonntagsschliessung auf Nachfrage des «Hönggers» in einer knappen Erklärung: «Die vom Arbeitsgesetz vorgesehenen Ausnahmebestimmungen für das Sonntagsarbeitsverbot führten in der Vergangenheit immer wieder zu Klärungsbedarf zwischen Vertretern des Detailhandels und dem Amt für Wirtschaft und Arbeit AWA. Bei einer gemeinsamen Überprüfung der Öffnungszeiten zeigte sich, dass der erwähnte Standort die Bedingungen für die Ausnahmebestimmungen vom Sonntagsarbeitsverbot nicht erfüllt. Vor diesem Hintergrund passt der Shop seine sonntäglichen Öffnungszeiten selbstständig an. Eine Weisung oder Verfügung dazu ist seitens des AWA nicht erfolgt», erklärt der Medienbeauftragte Fabian Boller schriftlich.

Seit 41 Jahren am Meierhofplatz

Für den Inhaber der Tankstelle, Heinz Huber, allerdings bedeutet diese Veränderung eine grosse Enttäuschung: «Seit mehr als vierzig Jahren betreibe ich nun hier die Tankstelle «Rose» am Meierhofplatz, das ist so etwas wie mein Lebenswerk. Mein Laden hat von Montag bis Sonntag durchgehend geöffnet, das war schon immer so.» Angestellte hat Huber keine, lediglich seine Frau und ein Freund springen jeweils einen halben Tag für ihn ein – den Rest der Zeit verbringt Huber selber in seinem Shop. Er fürchtet, seine Kund*innen zu vergraulen, wenn der Shop sonntags nicht mehr geöffnet sein darf: «Wenn ich nun plötzlich schliessen muss, empfinde ich das als Verrat an meinen Kund*innen, weil ich ihnen diese Dienstleistung nicht mehr anbieten kann.» Es gehe ihm dabei weniger um die Umsatzeinbusse, die er mit der Schliessung auf sich nehmen müsste, «das sind keine grossen Beträge, die wir sonntags einnehmen», sondern darum, dass sich seine Kundschaft gewöhnt sei, auch am Sonntag mit ihren Anliegen zu ihm zu kommen.

Huber kämpft für «seinen» Sonntag

Doch Huber gibt die Hoffnung noch nicht auf, auch im Februar weiter geöffnet haben zu dürfen. Er hat sich telefonisch beim Amt für Arbeit erkundigt, welche Möglichkeiten für ihn bestehen, weiterhin eine Bewilligung für den Sonntagsverkauf zu erhalten. Als ersten Schritt hat er nun einen Brief verfasst, in dem er seine Situation schildert. Er hofft, bei der Behörde mit seinem Anliegen Gehör zu finden. Die Sonntagszeitungen hat er auf jeden Fall vorerst noch nicht abbestellt.

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