«Ist ein Dialog noch möglich?», titelte diese Zeitung vergangene Woche und bezog sich dabei auf den vom Tiefbauamt der Stadt initiierten Dialogprozess, mit dem, so die Stadt, «ergebnisoffen» mit allen relevanten Stakeholdern über die Zukunft der Rosengartenstrasse diskutiert werden sollte.

In diesem Jahr fanden dazu die ersten Treffen einer Spurgruppe statt. Diese hatten jedoch von Beginn an einen schweren Stand: Sowohl der Kanton, als auch die Automobilverbände ACS und TCS verweigerten die Mitarbeit, ebenso wie der Hauseigentümerverband.

Im Verlauf des Jahres und nach der Teilnahme an den ersten Sitzungen kündigten kürzlich nun auch die Vertreter*innen der IG Westtangente plus sowie des Quartiervereins Wipkingen an, auf eine weitere Mitarbeit im Gremium zu verzichten.

Ein Dialog sei ohne die Teilnahme wichtiger Akteure nicht möglich, der Handlungsspielraum der Stadt infolge des schwelenden Rechtskonflikts mit dem Kanton bezüglich Tempo 30 sowie der Annahme der Mobilitätsinitiative ohnehin begrenzt.

Gelder für Dialog gestrichen

Nun hat der Gemeinderat, wie der «Tages Anzeiger» berichtet, am 10. Dezember im Rahmen der Budgetdebatte beschlossen, den Betrag von 150’000 Franken für den Dialogprozess zu streichen.

Mit 67 zu 56 Stimmen, so die Tageszeitung, hiess der Gemeinderat die von FDP, SVP, GLP, Mitte/EVP und AL beantragte Streichung des Betrags gut.

Ob, und wenn ja, wann der Dialogprozess nun fortgeführt werden wird, ist damit völlig unklar. Gegenüber dem «Tages Anzeiger» erklärte Tiefbauvorsteherin Simone Brander, die Streichung der 150’000 Franken bedeute «keinen vollständigen Halt» des Prozesses. Das Departement müsse nun schauen, wie es weiter vorgehen wolle.

Die Direktorin nimmt Stellung

Die Direktorin des Tiefbauamts der Stadt Zürich, Simone Rangosch, informierte gemäss Angaben des Quartiervereins Wipkingen die Teilnehmenden offiziell über das Ende der Dialogveranstaltungen.

Beim Tiefbauamt nehme man mit Bedauern zur Kenntnis, dass eine Mehrheit des Gemeinderats im Rahmen der Budgetdebatte der vergangenen Woche die finanziellen Mittel für den Dialogprozess gekürzt habe. Der «umfassende Meinungsbildungsprozess» sei damit in der mit den Beteiligten diskutierten Form nicht mehr möglich. Die Dialogveranstaltungen würden daher nicht wie geplant stattfinden.

Rangosch betonte, dass man weiterhin das Ziel verfolge, eine tragfähige Lösung für die Rosengartenachse zu finden. In welcher Form dies geschehen werde, sei derzeit offen. Das Tiefbauamt werde zu gegebener Zeit über das weitere Vorgehen informieren.