Schnell hat man es übertrieben und bringt die Stadt in eine andere Schieflage, zuerst muss man aber mal schauen, wieso wir überhaupt ein Defizit haben, und als Anfangsbemerkung kann man sagen: Nein, es liegt nicht am Hafenkran.

Gründe sind etwa ausbleibende Gewinnsteuern

Die Gründe für das Defizit sind vielfältig, es liegt Erstens an den ausbleibenden Gewinnsteuern durch die zwei Grossbanken UBS und Credit Suisse und zweitens an der bürgerlichen Politik auf Kantons- und Bundesebene. So schiebt der Kanton Aufgaben an die einzelnen Gemeinden ab, Steuern für die Reichsten werden gesenkt, Steuern für Unternehmen werden gesenkt, alles das führt dazu, dass am Schluss die Gemeinden für die Sozialausgaben und für eine funktionierende Infrastruktur sorgen müssen und so in eine finanzielle Schieflage geraten.

Kunststück: Richtig sparen

Nun kommen wir zum Kunststück, richtig zu sparen, und das ist nicht einfach, einige Parteien beherrschen es nach Jahrzehnten, manche Parteien immer noch nicht. So versuchen FDP und SVP mit Globalkürzungen die Verantwortung abzuschieben und beauftragen die Stadt, das Sparpotential selber zu suchen. Die Bürgerlichen sagen, man solle sparen, und können sich damit brüsten. Wirklich sparen und vor allem wo, dies muss der Stadtrat erarbeiten. Dies machen die Bürgerlichen Jahr für Jahr, denn es erspart ihnen einiges an Arbeit: in dieser Hinsicht ist ihre Taktik hocheffizient.

Bürgerliche möchten bei städtischen Löhnen sparen

Auch möchten Bürgerliche pauschal beim Lohn aller städtischen Mitarbeiter sparen, möchten kommunale Wohnsiedlungen, welche durch das Volk gefordert wurden, wegrationieren und spielen Rentner und Flüchtlinge gegeneinander aus. Die Stadt Zürich wendet jährlich einen Betrag von etwa acht Milliarden auf: Gemessen an diesem ist das Defizit ein äusserst kleiner Anteil. Sparen muss man aber trotzdem, hier haben auch wir Grünen gewisse Vorschläge, so kann man beim schwachsinnigen Ausbau der Strassen für den Autoverkehr sparen, unnötige Leistungen müssen konsolidiert werden. Wer es aber übertreibt, der läuft in ein spezielles Problem hinein, und zwar das, dass öffentliche Infrastruktur, Kultur und Bildung darunter leiden. Deutschland macht es vor, was passiert, wenn man mit aller Macht versucht, eine schwarze Null zu erreichen: Man lässt Infrastruktur, Bildung und Kultur verlottern. Das wollen wir hier nicht und dafür werden wir uns in der Budgetdebatte einsetzen. Für ein nachhaltiges Sparen.

Marcel Bührig, Gemeinderat Grüne, Junge Grüne, Kreis 10