Gemeinderätliche Interpellation zum «Ringling»

Am 8. Juni haben die Gemeinderäte Guido Trevisan (GLP) und Alexander Jäger (FDP) eine Interpellation an den Stadtrat eingereicht, die brisante Fragen zum «Ringling» stellt.

«Stadt und Quartiere gemeinsam gestalten», dies sei einer der Legislaturschwerpunkte 2010 bis 2014 des Stadtrats. Mit diesen Worten leiten Gemeinderäte Guido Trevisan (GLP) und Alexander Jäger (FDP) ihre Interpellation zur verfahrenen Situation im Rütihof ein. «Die Rechtsverfahren», so heisst es weiter, «müssen in einer Art eingehalten werden, dass der konstruktive Dialog mit der Bevölkerung aufgenommen und nicht ausgeblendet wird. Nur so kann man von einer gemeinsamen Gestaltung sprechen.» Ebendies sehen die beiden Gemeinderäte nicht erfüllt. Zur Erinnerung: Die Baubewilligung für das Projekt «Ringling» wurde aufgehoben, da die Erschliessung nicht befriedigend geplant wurde. Die Baugespanne wurden mittlerweile entfernt. Dem Vernehmen nach, so Trevisan und Jäger, tendiere die Bauträgerschaft dazu, die Erschliessung zu ändern, aber das Konzept beizubehalten. Die bisherigen Einsprecher sind fest davon überzeugt, dass ein «zweites Ringling» auf dem Rechtsweg scheitern und ebenfalls einen schweren Stand bei der Quartierbevölkerung haben wird. Somit ist nicht auszuschliessen, dass bei einer «Fortsetzung» von «Ringling» am Ende eine äusserst schwierige Lage entstehen wird. Die Interpellanten sind davon überzeugt, dass mit einem Mitspracherecht respektive einem vertieften Dialog mit der Quartierbevölkerung und einer erneuten Überprüfung der Wettbewerbsprojekte eine reelle Chance für eine schnellere und kostengünstigere Lösung für eine Überbauung gefunden werden kann. Der Stadtrat, so fordern sie, könnte an diesem Beispiel ein Zeichen setzen für eine neue Qualität des Dialoges mit der Bevölkerung in zahlreichen anderen Konflikten. Zentrales Element der eingereichten Interpellation ist die Frage, ob der Stadtrat gewillt sei, mit den Bewohnern des Quartiers Rütihof und weiteren Interessenten einen neuen Lösungsvorschlag bezüglich Überbauung «Wohnen Grünwald» − wie der «Ringling» offiziell heisst – zu diskutieren und wenn ja, in welcher Form er sich eine solche Zusammenarbeit vorstellen könnte.

Zurück zum Wettbewerb?

Weiter fragen sie, ob der Stadtrat interessiert sei, einen mehrheitsfähigen Lösungsvorschlag umzusetzen, ob und wie er dies beim Projekt «Wohnen Grünwald» allenfalls geprüft habe. Damit verbunden ist die Frage, ob man bereit sei, als Grundlage für einen Vorschlag andere Projekte des damaligen Architekturwettbewerbs neu zu beurteilen. Genau dies wurde bis heute von der Bauträgerschaft, zu der auch die Stiftung Alterswohnungen der Stadt Zürich gehört, abgelehnt und so erstaunt es nicht, dass die Interpellanten die Frage nach dem «Warum nicht» gleich nachreichen.

IG begrüsst Interpellation

Politisch am brisantesten ist die Frage an den Stadtrat, ob er bereit sei, sofern er an «Ringling» festhalte, die geänderten Baurechtsverträge dem Gemeinderat zu unterbreiten. Denn dann ginge im Gemeinderat wohl eine breite und hitzige Debatte los. Die IG pro Rütihof begrüsst die Stossrichtung der Interpellation. Präsident Jean E. Bollier sieht darin einen möglichen «Anstoss für ein Umdenken auch bei den Bauträgern».

Das Warten geht weiter

Der Stadtrat hat nun sechs Monate Zeit, die Interpellation schriftlich zu beantworten − annehmen oder ablehnen kann er sie, im Gegensatz zu einer Motion, nicht. Nur begründet verweigern könnte er die Antwort, Guido Trevisan geht aber nicht davon aus, dass der Stadtrat dies machen wird. Als Erstunterzeichner kann Trevisan zur Antwort des Stadtrats Stellung nehmen im Rat und dieser kann dann eine Diskussion beschliessen. Wird im Rat innert zwei Jahre nach der Einreichung nicht über die Antwort des Stadtrats diskutiert, wird die Interpellation automatisch abgeschrieben, es bleibt bei der Antwort des Stadtrats – und auf diese wartet Höngg und insbesondere der Rütihof gespannt.

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