Im Jahr 2005 beantragte ein Mitte-Links-Bündnis den Veloweg über die Hardbrücke. Damit der Vorstoss eine Mehrheit im Rat erhielt, akzeptierten die Motionäre eine Änderung am Text. Die Gemeindeordnung sah nun vor, dass der Stadtrat zwei Jahre Zeit hat, ein konkretes Projekt vorzulegen: Perfekt abgestimmt auf die Sanierung der Hardbrücke, welche 2009 beginnen und bis 2011 dauern würde. Doch der Gemeinderat machte die Rechnung ohne den Stadtrat. Nach zwei Jahren legte dieser kein Projekt vor, sondern stellte einen begründeten Antrag, auf die Erfüllung der Motion zu verzichten.

Parlament entzog Stadtrat das Geschäft

Es war nun bereits Mai 2010 und die Sanierungsarbeiten waren in vollem Gange. Der Gemeinderat setzte dem Stadtrat eine Nachfrist von zwölf Monaten, damit dieser nun endlich ein Projekt vorlegt. Im Mai 2011 vermeldete der Stadtrat, dass auch unkonventionelle Massnahmen nicht umsetzbar wären, weshalb er erneut beantragte, auf das Projekt zu verzichten. Jetzt reichte es dem Parlament und es entzog dem Stadtrat das Geschäft – eine Massnahme, die so bisher noch nie angewendet worden war!
Vertreter der verantwortlichen Kommission des Gemeinderates sprachen mit Planungsbüros und wurden dabei nur widerwillig von den städtischen Mitarbeitenden unterstützt, da es nun ja darum ging zu beweisen, dass Stadtrat und Verwaltung falsch lagen.
Das beauftragte Planungsbüro zeigte auf, dass es durchaus Varianten gibt, die man umsetzen könne. Die nun fertig sanierte Hardbrücke hat aber zur Konsequenz, dass die Umsetzung einzelner Ideen über zehn Millionen Franken kosten würde! Zuviel für die prognostizierte Anzahl Velofahrer pro Tag. 2013 wird die Motion aus dem Jahr 2005 abgeschrieben.

Sehr hohe Kosten

Der Stadtrat hat die Sache also ausgesessen – denkt er. Noch bevor die alte Motion definitiv beerdigt ist, reicht die Ratsmehrheit eine neue Motion ein. Auch dieser Vorstoss erhält eine Mehrheit, obwohl ihn die Grünliberalen wegen der sehr hohen Kosten nicht mehr unterstützen. Eine Mehrheit der CVP will das Projekt aber weiterhin stützen.
2015 verzichtet der Stadtrat erneut, auf die vorgelegten Varianten des Planungsbüros einzugehen. Er legt dem Parlament einen Bericht vor, welcher Alternativen, etwa eine Gleisquerung über die Viaduktbögen bis zum Polizei- und Justizzentrum, aufzeigt. Letzte Woche war der Abschluss der Weisung in der Kommission vorgesehen. Es gab kurzfristig einen neuen Antrag: Die unendliche Geschichte geht weiter.

Guido Trevisan, Grünliberale, Gemeinderat Stadt Zürich