In den ehemaligen Ostblockländern haben wir gesehen, wohin eine solche Planwirtschaft führt: Lange Wartezeiten, lange Schlangen vor den Lebensmittelläden, leere Regale. Marktwirtschaft und Wettbewerb – das ist an sich weder gut noch böse, sondern es ist schlichtweg das am besten geeignete Werkzeug, um Güter und Dienstleistungen richtig zu verteilen.

Staatliche Qualitätsvorschriften

Klar braucht es dazu Rahmenbedingungen. Wenn ein Spital zum Beispiel auf die Spitalliste will, das heisst als Anbieter für Leistungen gemäss Krankenversicherungsgesetz auftreten will, muss es meistens auch Notfalldienste anbieten und es darf nicht nur einzelne Leistungen als Rosinen herauspicken. Es werden Leistungspakete als Aufträge vergeben und das Spital wird für die Leistungen pro Fall bezahlt. Weil der Patient die medizinischen Leistungen nicht zu 100 Prozent selber beurteilen kann, gibt es (staatliche) Qualitätsvorschriften.

Dies ist übrigens auch bei den Lebensmitteln der Fall. Seit der letzten Revision des Krankenversicherungsgesetzes auf nationaler Ebene hat der Wettbewerb stark an Bedeutung gewonnen. Entgegen den Unkenrufen der linken Politiker wurde die sehr gute Qualität des Zürcher Gesundheitswesens gehalten und sogar verbessert, und die Gesundheitsfachleute sind sich einig: Das System mit mehr Wettbewerb – Stichwort DRG (Fallkostenpauschale) – hat uns viele Vorteile gebracht, es braucht aber noch Verbesserungen.

Mehr Wettbewerb verbessert die Qualität

Mehr Wettbewerb verbessert die Qualität und senkt die Kosten, gute Information ist aber Voraussetzung für Wettbewerb. Haben Sie zum Beispiel gewusst, dass Sie auch als allgemein versicherter Patient sich in einem Privatspital behandeln lassen können? Können Sie wirklich selber entscheiden, in welches Spital Sie gehen – auch über die Kantonsgrenzen? Es wurde viel über das Risiko der Patienten gesprochen, aber noch viel mehr Ängste weckte das neue System bei den Spitalbetreibern und bei manchen Politikern. Ein Spital, das nicht gut geführt wird oder ungünstig liegt oder das einfach keinem Bedürfnis mehr entspricht, hat zu wenig Einnahmen und sollte eigentlich keine Subventionen mehr bekommen. Seine Gebäude sollten einem anderen Zweck zugeführt werden Das macht volkswirtschaftlich Sinn, aber es haben natürlich nicht alle Freude daran und jeder Politiker hat Angst, dann nicht mehr gewählt zu werden. Freiheit und Wettbewerb braucht Mut und bringt uns eine bessere schulmedizinische Versorgung zu vernünftigen Kosten. Die Gesundheitsversorgung ist zu wichtig, um sie einer sozialistischen Planwirtschaft zu überlassen.

Eva Gutmann, Kantonsrätin GLP