Verkehrskonzept Meierhofplatz ausgeschrieben

Die Verkehrsführung am Meierhofplatz sorgt seit langer Zeit für Kontroversen. Nun hat die Stadt Zürich das umstrittene Verkehrskonzept der Dienstabteilung Verkehr überraschend im «Tagblatt» vom 25. August ausgeschrieben – Höngg ist konsterniert.

Bald nur noch Rechtsabbiegen erlaubt?

Begonnen hatte alles 2003 mit einer Motion der beiden CVP-Gemeinderäte Anton Stäbler und Robert Schönbächler, welche vom Stadtrat eine Verbesserung für den öffentlichen Verkehr am Meierhofplatz forderte. Die Dienstabteilung Verkehr (DAV) erarbeitete darauf hin einen entsprechenden Vorschlag. Am 29. Oktober 2008 fand im katholischen Kirchgemeindehaus eine denkwürdige Veranstaltung statt: Die städtischen Behörden informierten über das Verkehrskonzept, welches als zentrales Element ein Rechtsabbiegegebot von der Regensdorfer- in die Limmattalstrasse vorsah. So sollte der Durchgangsverkehr durch Höngg entscheidend gedrosselt werden. Geplant war damals eine Versuchsphase. «Noch ist nichts entschieden, alles ist möglich – die Bandbreite reicht von ‹Alle Massnahmen werden umgesetzt› bis zu ‹Nichts ändert sich›.», sagte Heiko Ciceri, Mediensprecher der DAV, damals im Vorfeld des Informationsabends. Die Worte zeigten bereits, dass die Verantwortlichen der Stadt in Höngg nicht mit Beifall rechneten – und so kam es auch: Die Opposition an der Veranstaltung war so vehement, dass die Behörden zurückkrebsten und sich entschlossen, mit Quartiervertretern an einen runden Tisch zu sitzen, um gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Dieser Prozess war seither am Laufen: Im Auftrag der DAV führte eine externe Mediatorin mit Vertretern des Quartiervereins (QVH), des Vereins Handel und Gewerbe Höngg (HGH) sowie Vertretern anderer Interessensgruppen Abklärungsgespräche mit dem Ziel, eine Arbeitsgruppe zu konstituieren. Mit einem Schreiben an die involvierten Parteien, datiert vom 13. Juli 2010, stoppte der Direktor der DAV, Hanspeter Fehr, diesen Prozess. Die Abklärungen hätten ergeben, dass die Gründung einer überparteilichen Arbeitsgruppe «unter den gegebenen Umständen nicht absehbar ist. Dieser Weg wird deshalb von uns nicht weiterverfolgt», so Fehr, und weiter: «Sollte sich in Zukunft aus dem Quartier Höngg dennoch eine Arbeitsgruppe zu Verkehrsfragen bilden, erklären wir uns selbstverständlich zu einer konstruktiven Zusammenarbeit bereit.» Das Schreiben schliesst mit: «Wir danken Ihnen bestens für Ihr Engagement und Verständnis.»

Höngg ist konsterniert

Mit diesem Verständnis dürfte es seit diesem Mittwoch vorbei sein: Überraschend für alle schrieb die Stadt das Verkehrskonzept im «Tagblatt» zur befristeten Umsetzung aus. Die ersten Reaktionen sind deutlich. Ueli Stahel, Präsident des QVH, hält konsterniert fest: «Der QVH betrachtet diese Ausschreibung als klaren Vertrauensbruch gegenüber dem QVH und anderen Höngger Organisationen, respektive als eine Kampfansage an die Bevölkerung unseres Dorfes – die ihre Meinung wohl mehrheitlich längst kundgetan hat.» Einmal geschah dies an der erwähnten Informationsveranstaltung 2008: Von rund 180 Anwesenden sprachen sich nur 10 für das Verkehrskonzept aus. Eine schriftliche Umfrage unter den Mitgliedern des Quartiervereins ergab ebenfalls eine Ablehnung durch rund 75 Prozent. Auch André Bolliger, Präsident des Vereins Handel und Gewerbe Höngg, braucht deutliche Worte: «Das aktuelle Vorgehen der Stadt ist bedenklich und fragwürdig, einer Demokratie nicht würdig», und weiter: «Die Stadt weiss, wie gross die Opposition in Höngg ist. Wir hatten in der Mediation angeboten, vom HGH aus mit zwei Personen mitzuarbeiten. Dann kam dieses Schreiben und nun die Tatsache der Ausschreibung.» Angefragt um eine Stellungnahme, teilte Martin Guggi, stellvertretender Direktor sowie Leiter Mobilität und Recht der DAV, mit: «Die in der Planungsstudie vorgeschlagenen Massnahmen wurden durch den Stadtrat dem Gemeinderat vorgelegt. Der Gemeinderat stimmte diesem Bericht zu, ohne aber die Abschreibung der Motion vorzunehmen. In Erfüllung des politischen Auftrags erfolgt die Ausschreibung der Verkehrsmassnahmen in Anbetracht der Kritik seitens der Bevölkerung im Rahmen eines zeitlich auf maximal ein Jahr begrenzten Versuchs.»
Ueli Stahel sieht das anders: «Meines Wissens waren alle in die Mediation Involvierten bereit, weiterhin das Gespräch zu suchen, allerdings nicht einfach nur bezogen auf den Meierhofplatz, sondern auf die Gesamtsituation Höngg/Kreis 10. Dies widerspricht wohl den Ideen der ‹Verwaltung› – oder die heutige Ausschreibung spricht für deren Arroganz, anstelle der auch im zurückliegenden Wahlkampf immer wieder gepredigten Bürgernähe.» Er ruft möglichst viele Betroffene zu Einsprachen auf und den QVH miteinzubeziehen, denn, so Stahel: «Die Taktik der Stadt wird wohl sein, die Legitimation von Einsprechern in Frage zu stellen, wohl auch die des QVH oder HGH.» Der Wille, sich zu wehren, ist gross.

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