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Dossier Verkehr Höngg/Kreis 10

Beinahe 2000 Unterschriften

14. Oktober 2010 von

Foto: Fredy Haffner

Stadtrat Daniel Leupi, Andreas Egli (FDP), verdeckt Claudia Simon (FDP), Arthur Müller (QVH), Rolf Stucker (SVP), Alexander Jäger (FDP) und André Bolliger (HGH).

Von

Online seit
14. Oktober 2010

Printausgabe vom
14. Oktober 2010
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Letzten Mittwoch, 6. Oktober, trat Stadtrat Daniel Leupi kurz vor Beginn der Ratssitzung vor das Ratshaus und nahm von Gemeinderat Alexander Jäger (FDP) an die 2000 Unterschriften gegen das ausgeschriebene Verkehrskonzept Meierhofplatz entgegen.

In einer kurzen Ansprache bat Alexander Jäger namens der Initianten und der Unterzeichnenden den Stadtrat, das Verkehrsregime nochmals zu überdenken und das Rechtsabbiegegebot auch nicht versuchsweise einzuführen. Er dankte dem Quartierverein Höngg, der SVP 10 und dem Verein Handel und Gewerbe Höngg für die Unterstützung beim Sammeln der Unterschriften innert Monatsfrist. Ein spezieller Dank ging an Fritz Meier, der alleine 200 Unterschriften sammelte. «Auffallend ist», so Jäger «dass auf den Unterschriftenbögen, die in den Geschäften auflagen, viele auswärtige Kunden unterschrieben – Kunden, die den Geschäften verloren gehen, sollte das Verkehrskonzept eingeführt werden.»

Wie geht es nun weiter?

Stadtrat Leupi – die Schachtel mit den Unterschriften in der Hand – bedankte sich für das Engagement der Petitionäre: «Heute ist es ja häufig üblich, einfach die Faust im Sack zu machen – Sie aber haben etwas unternommen.» Aber er fand auch kritische Worte: «Verkehr polarisiert immer – Sie hatten nun eine gute Medienpräsenz, es gibt aber im Quartier auch andere Stimmen und so möchte ich nicht einschätzen, wo die Mehrheiten genau verlaufen.» Der «Höngger» hat bei Heiko Ciceri, Kommunikationsverantwortlicher der Dienstabteilung Verkehr (DAV), nachgefragt, was nun konkret am Meierhof läuft – oder eben nicht. Klar ist, dass der Versuch nicht gestartet werden kann, solange Rechtsmittel hängig sind: Innert Frist sind mehrere Einsprachen gegen die Ausschreibung eingegangen, die alle letztinstanzlich abgewiesen werden müssten, bevor überhaupt ein Versuch gestartet werden kann. «Der Instanzenzug kann bis vors Bundesgericht erfolgen, das Rechtsmittelverfahren kann also mehrere Jahre dauern», schrieb Ciceri. Weniger klar ist die Bedeutung der eingereichten Petition zu werten. Sie ist ein politisches Instrument, eine «Bitte» ohne rechtsverbindlichen Charakter – inwieweit die 2000 Bittsteller vor dem Stadtrat Gehör finden, wird sich zeigen.

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